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Sparen und konsolidieren
Haushaltsplan 2010 der Stadt Gernsheim weist Minus von 3,8 Millionen Euro aus - Zukunft des zurzeit geschlossenen Halllenbads offen
12.11.2009 - Ried (m). Vorbei sind die fetten Jahre redete Gernsheims Bürgermeister Rudi Müller (CDU) bei Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 nicht lange um die Finanzprobleme herum. Jahrelang war die Lokalpolitik ausgeglichene Haushalte gewohnt, doch die Wirtschafts- und Finanzkrise hat jetzt auch Folgen für den Haushalt des Rheinstädtchens.
Im laufenden Jahr wurden Wenigereinnahmen durch die auf 7,3 Millionen Euro gestiegene Gewerbesteuer noch ausgeglichen. 2010 erwartet Müller aber nur noch auf 3,25 Millionen Euro halbierte Einnahmen. Zusätzlich müssen die Gernsheimer Mindereinnahmen von rund 4,3 Millionen Euro bei Steuern und Umlagen verkraften. Allein der Anteil aus der Lohn- und Einkommensteuer fällt um eine Million Euro geringer aus.
Die Misere hat vielfältige Ursachen: der Holzverkauf aus dem Stadtwald ist eingebrochen und im städtischen Wasserwerk werden Mindereinnahmen beim Wasserverkauf von 220.000 Euro erwartet, weil Betriebe ihre Produktion zurück gefahren haben. Nichts desto trotz haben die Gernsheimer eine Kreis- und Schulumlage von 4,5 Millionen Euro zu schultern. Unter dem Strich addiert sich im kommenden Haushalt ein Fehlbedarf von 3,8 Millionen Euro.
Das Minus wäre noch höher, hätte 2009 nicht ein Überschuss von 627.000 Euro erwirtschaftet werden können. Kreditaufnahmen wollen die Gernsheimer vermeiden. Mit einem Haushaltskonsolidierungskonzept gilt es weitere Einsparungen zu erzielen. Hoffnung setzt der Bürgermeister in die Baulandpolitik seiner Kommune. Mit den Erlösen künftiger Bauplatzverkäufe sollen die Einnahmen stabilisiert werden.
Offen bleibt das weitere Schicksal des seit über einem Jahr geschlossenen Hallenbads, das grundlegend saniert werden müsste. Dessen Zukunft ist für den Rathauschef im Angesicht der Finanzlage ungewisser denn je. Geht es nach Müller, der in anderthalb Jahren aus dem Amt scheidet, will er seinem Nachfolger keine schwere Hypothek durch aufgebürdete Folgekosten eines neuen Bads hinterlassen
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